Berlin,
P R E S S E M I T T E I L U N
G
Der
Senat muss endlich ein konkretes Nachnutzungskonzept für das Gelände des
Flughafens Tegel vorlegen. Das fordert die FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf.
Sie kritisiert zudem das Fehlen eines professionellen Projektmanagements. Die
Sprachlosigkeit des Senats in Bezug auf das aktuell geäußerte Interesse der
Technischen Universität beweist aus Sicht der Liberalen, dass es höchste Zeit
ist, die Planungen zu konkretisieren.
Seit einiger Zeit hat bereits die Beuth-Hochschule ihr Interesse bekundet.
Bislang wartet sie aber vergeblich auf eine Antwort der zuständigen
Senatsverwaltungen. Nach Kenntnis der FDP stehen weitere Investoren auch aus dem
Bezirk Reinickendorf bereit.
„Hochschulen und Unternehmen sind mit Ihren Ideen längst weiter als der
Senat. Die Planungen müssen wieder an Fahrt gewinnen. Schließlich steht das
Ende des Flugbetriebes quasi vor der Tür“, kritisiert Andreas Vetter,
Vorsitzender der FDP-Fraktion in der BVV
Reinickendorf.
Rückfragen hierzu an Andreas Vetter unter 01737078466.
Berlin,
„Reinickendorf
muss wieder Spitze werden!“ – FDP legt ihr
Bezirkswahlprogramm vor
Mit ihrem Wahlprogramm „Reinickendorf
muss wieder Spitze werden“ startet die FDP in den bezirklichen Wahlkampf.
Bildung, Wirtschaft und bürgerfreundliche Verwaltung sind die Schwerpunkte der
Reinickendorfer FDP für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur
Bezirksverordnetenversammlung.
In der Bildungspolitik will die FDP mehr Eigenverantwortung für die Schulen und
weniger Bürokratie. Die Schuleinzugsbereiche für die Grundschulen sollen
aufgelöst werden, damit Eltern die passende Schule für ihre Kinder frei auswählen
können.
Die FDP fordert eine Wirtschaftsoffensive für Reinickendorf. Mehr Unternehmer
und Firmen sollen im Bezirk investieren, um Arbeitsplätze zu schaffen. Eine große
Chance sieht die FDP in der konsequenten industriellen Nachnutzung des
Flughafens Tegel.
Des Weiteren will die FDP auf Landesebene das Straßenausbaubeitragsgesetz als
ungerechtfertige Belastung für Anwohnerinnen und Anwohner abschaffen.
„Wir stellen Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt unserer Politik. Dafür
steht unser Programm“, sagt Andreas Vetter, Bezirksvorsitzender und
Spitzenkandidat zur BVV-Wahl.
Rückfragen
an Andreas Vetter unter 0173 7078466.
Berlin,
FDP:
Steigende
Nachfrage an Grundschulplätzen im
MV verlangt politisches Handeln
Die FDP-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, ein Konzept vorzulegen, wie es der
absehbaren Raumnot in den Grundschulen des Märkischen Viertels entgegentreten
will. Einen entsprechenden Antrag
hat die FDP-Fraktion für die BVV im März eingebracht.
Der jetzt vom Bezirksamt vorgelegt Schulentwicklungsplan für 2010 bis 2014
prognostiziert steigende Schülerzahlen im Märkischen Viertel. Die derzeitigen
Raumkapazitäten der dortigen Schulen reichen dafür aber nicht aus. Nach dem
Schulentwicklungsplan wird im Schuljahr 2014/2015 eine Anzahl von 16 Räumen
fehlen. Nach Ansicht der Liberalen muss das Bezirksamt jetzt darlegen, wie es
ein ausreichendes Angebot an Grundschulplätzen in der Region gewährleisten
will.
Natürlich muss das Bezirksamt aber auch die anderen Ortsteile im Blick
behalten.
„Die Raumprobleme an den Grundschulen im MV werden kommen, wenn das Schulamt
jetzt nicht reagiert“, sagt Andreas Vetter, Vorsitzender der FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf.
Rückfragen
hierzu an Andreas Vetter unter 01737078466.
Berlin,
den 26. November 2010
P R E S S E M I T T E I L U N
G
FDP:
Bezirksamt hat vorschnell Ende des Terra beschlossen
Die FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf kritisiert das plötzliche Aus der Jugendfreizeiteinrichtung „Terra“ in Frohnau. Die Schließung wurde vom Bezirksamt aus Sicht der Liberalen vorschnell beschlossen.
In
der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses erklärte Stadtrat Senftleben,
dass das Terra als Jugendfreizeiteinrichtung zum 1. März 2011 aufgegeben wird.
Das Angebot der offenen Jungendarbeit werde beendet. Stattdessen soll ein
dortiger Sportverein die Räume nutzen. Auf Nachfrage der FDP-Fraktion konnte
der Jugendstadtrat nicht erklären, wo und wie die bisherigen Aktivitäten der
Einrichtung wie z.B. die sehr beliebte Kinderdisko fortgeführt werden sollen.
Seine Aussage, diese Angebote sollen künftig „dezentral“ angeboten werden,
kritisiert die FDP als unzureichend. Zudem wurde offensichtlich nicht versucht,
die Einrichtung durch ein verbessertes Angebot für Kinder und Jugendliche
attraktiver zu machen.
„Es ist völlig offen, was aus den bisherigen Angeboten für Jugendliche wird.
Unter diesen Voraussetzungen wird die FDP einer Schließung nicht zustimmen“,
sagt Andreas Vetter, Vorsitzender der
FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf.
Berlin,
den 9. November 2010
P R E S S E M I T T E I L U N
G
FDP-Fraktion stellt morgen in der BVV Reinickendorf mündliche
Anfrage zur Alemannenstraße
Der
Bezirksverordnete der FDP-Fraktion Heinz-Jürgen
Schmidt wird morgen in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf das Bezirksamt fragen, warum das Amt von der beschlossenen
Ausbauvariante der Alemannenstraße abweicht und im Bauabschnitt zwischen
Maximilankorso und Stolzingstraße eine Straßenbreite von 7 Metern plant. Der
Beschluss der BVV vom Juni 2010 sieht vielmehr eine Straßenbreite von lediglich
5,50 Metern vor.
Die FDP-Fraktion kritisiert die Abweichung von der mit den Anwohnern
abgestimmten Breite. Denn mit der Verbreiterung der Straße droht dort die
Durchfahrt von Lkw-Verkehr. Die Liberalen bekräftigen in diesen Zusammenhang
ihre Ablehnung des Ausbaus der Alemannenstraße.
„Das geht so nicht. Das Bezirksamt kann nicht einfach machen, was es will“,
sagt Heinz-Jürgen Schmidt, stellv. Vorsitzender der FDP-Fraktion in der
BVV-Reinickendorf.
Rückfragen
hierzu an Heinz-Jürgen Schmidt unter 0177-2407384.
Berlin,
den 6. Oktober 2010
P R E S S E M I T T E I L U N
G
Einwohnerversammlung
kommt mit reichlich Verspätung
Die FDP-Fraktion in der
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf kritisiert die späte Einladung zu
einer Einwohnerversammlung in Tegel. Dabei hatte die BVV bereits in Januar 2009
den Beschluss zur Einberufung einer Einwohnerversammlung gefasst.
Am 3. November findet in Tegel eine Einwohnerversammlung zur „Sicherheit in
Tegel“ statt. Dabei wird es auch um die von der CDU-Fraktion geforderte Videoüberwachung
gehen. Hintergrund der
Einwohnerversammlung ist das Problem, dass Tegel zu einem Treffpunkt zahlreicher
Jugendlicher geworden ist, wo es immer wieder zu Alkoholmissbrauch, Belästigungen
oder auch Straftaten kommt. Auch auf Betreiben der FDP hin wurde dort deshalb
die Straßensozialarbeit verstärkt. Die von der CDU geforderte Videoüberwachung
lehnen die Liberalen aber ab, weil es das Problem nicht löst, sondern
allenfalls zu einer Verlagerung an andere Plätze führt.
„Die
Einwohnerversammlung kommt mit reichlich Verspätung. Umso wichtiger ist es
jetzt, dass dort auch wirklich die Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen“,
fordert Andreas Vetter, Vorsitzender der
FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf.
Rückfragen hierzu an Andreas Vetter unter 01737078466.
Berlin,
den 24. Juni 2010
P R E S S E M I T T E I L U N
G
Ausbau der Alemannenstraße ist Bürgerabzocke
Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf lehnt die Pläne des Bezirksamtes zum Ausbau der Alemannenstraße in Frohnau ab. Die Liberalen kritisieren die zum Teil massive Kostenbeteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner. Die FDP-Fraktion hat deshalb im Bauausschuss am Dienstag gegen die Vorlage des Bezirksamtes gestimmt. Aufgrund der CDU-Mehrheit wurde die Vorlage jedoch beschlossen. Auch in der BVV wird die FDP-Fraktion die Straßensanierung in dieser Form ablehnen.
Aus Sicht der FDP-Fraktion führt insbesondere der Verzicht auf eine ökologische und billigere Oberflächenentwässerung zu unnötigen Kosten, die die Anwohnerinnen und Anwohner nun aufgrund des Straßenausbaubeitragsgesetzes tragen müssen. Bis heute ist nach Auffassung der FDP zudem nicht nachvollziehbar, warum ausgerechnet die Alemannenstraße zur Sanierung ausgewählt wurde.
„Das ist Bürgerabzocke. Anwohnerinnen und Anwohner werden hier zur Kasse gebeten“, sagt Heinz-Jürgen Schmidt, stellv. Vorsitzender der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf.
Rückfragen hierzu an Heinz-Jürgen Schmidt unter 0177-2407384.
Berlin,
den 12. Januar 2010
P R E S S E M I T T E I L U N
G
Rückfragen
hierzu an Heinz-Jürgen Schmidt unter 0177-2407384.
Die FDP hat bei der Bundestagswahl mit 14,6 Prozent ein historisches Spitzenergebnis erzielt.
Mit dem Ergebnis von 11,5 % in Berlin ziehen wir mit drei Abgeordneten in den Bundestag ein.
Wir gratulieren Dr. Martin Lindner, Lars Lindemann und Hellmut Königshaus.
Nochmals vielen Dank an alle Wähler und Wahlhelfer für Ihre Unterstützung.
Berlin, den 08. Juli 2009
P R E S S E M I T T E I L U N G
FDP: Umgehungsstraße gefährdet Frohnauer Biotop!
Die
Umgehungsstraße L 171 darf so nicht gebaut werden. Das fordert die FDP-Fraktion
in der BVV Reinickendorf in einem Antrag. Die Liberalen weisen damit auf Pläne
der Landesregierung Brandenburg hin, nach denen eine neue Landesstraße auch
durch ein renaturiertes Grenzgebiet führen soll, von dem auch Frohnau betroffen
ist.
Das Biotop am Hubertussee, zu dem auch der inzwischen vermoorte Herthasee gehört,
wurde in den 60er Jahren durch die Errichtung von Grenzsperranlagen teilweise
zerstört. Nach der Wiedervereinigung wurde das Gebiet aufwändig renaturiert.
Die FDP-Fraktion kritisiert deshalb die Pläne des Ministeriums für
Infrastruktur und Raumplanung, ausgehend von der
B 96a am Ortseingang Bergfelde eine neue Landesstraße (L 171) zu bauen, die
auch durch das Feuchtgebiet führen soll. Die Straße ist für den
Schwerlastverkehr geeignet.
„Die geplante Ortsumgehung ist eine Gefahr für unser Frohnauer Biotop. Wir müssen
verhindern, dass die Pläne Brandenburgs umgesetzt werden“, sagt Heinz-Jürgen
Schmidt, stellv. Vorsitzender der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickendorf.
Berlin, den 01. Juni 2009
P R E S S E M I T T E I L U N G
FDP setzt Fußgängerüberweg am Zeltinger
Platz durch
An
der Post soll am Zeltinger Platz bald ein Zebrastreifen für mehr Sicherheit
sorgen. Diese gute Nachricht nicht nur für die Frohnauer Bürgerinnen und Bürger
gab jetzt das Bezirksamt in einer Sitzung des Verkehrsausschusses bekannt. Die
FDP-Fraktion hatte seit 2001 immer wieder mit neuen Anträgen den notwendigen
Anstoß für eine sichere Überquerung des Zeltinger Platzes von „Reichelt“
zur „Post“ gegeben.
Die Fertigstellung dieses Fußgängerüberweges wird allerdings noch einige Zeit
dauern, weil vermutlich die Bushaltestelle an der Post verlegt werden
muss.
„Wir freuen uns über diesen Erfolg. Das wird die
Verkehrssicherheit von Fußgängern am Zeltinger Platz erhöhen. Aber wir müssen
weiter kämpfen, dass auch der von uns geforderte Fußgängerüberweg von „Reichelt“
zum inneren Platz noch kommt.“, sagt Heinz-Jürgen Schmidt, stellvertretender
Vorsitzender der FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf.
Rückfragen
hierzu an Heinz-Jürgen Schmidt unter 01772407384.
Berlin, den 19. Mai 2009
P R E S S E M I T T E I L U N G
FDP:
Wirtschaftspolitik bei CDU keine Chefsache mehr
Die
FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf begrüßt die Entscheidung, Frank Balzer für
den Bürgermeisterposten zu nominieren. Allerdings kritisieren die Liberalen die
Abtrennung des Wirtschaftsressorts.
Rückfragen
hierzu an Andreas Vetter unter 01737078466.
Berlin, den 07. Mai 2009
P R E S S E M I T T E I L U N G
Dank
der Initiative der FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf werden Zeltinger Platz,
Ludofingerplatz und die Bahnhofsbrücke in Frohnau für Fußgänger und
Radfahrer sicherer. Ein Antrag der FDP-Fraktion hat dazu geführt, dass nun am
Zeltinger Platz und Ludolfingerplatz sowie auf der Bahnhofsbrücke „Tempo
30“ angeordnet wird. Das berichtete der zuständigen Baustadtrat in der
Sitzung des Verkehrsausschusses am 05. Mai.
Die Umsetzung der Anordnung verzögert sich jetzt allerdings noch, weil die zuständige
Verkehrslenkung Berlin des Senats und das Bezirksamt Reinickendorf in Streit
liegen, wie viele Straßenverkehrszeichen für die Umsetzung der Maßnahme
aufgestellt werden müssen. Die FDP-Fraktion kritisiert die durch diesen Streit
verursachte Verzögerung. Aus Sicht der Liberalen ist allerdings noch offen, den
Gefahrenpunkt am Zeltinger Platz, nämlich „Fußgängerüberweg Post/Reichelt“,
sicherer zu machen.
„Tempo 30 ist in erster Linie ein Erfolg für die Bürgerinnen und Bürger
jeden Alters in Frohnau. Der Streit zwischen Verkehrslenkung und Bezirksamt
klingt allerdings ein wenig nach „Schilda““, sagt Heinz-Jürgen Schmidt,
stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf.
Rückfragen hierzu an Heinz-Jürgen Schmidt unter 01772407384.
Berlin,
den 12. März 2009
FDP: Überholverbot auf Teilstrecke der A111 einführen
Auf
der Stadtautobahn A111 soll zwischen den Anschlussstellen Waidmannsluster Damm
und Stadtgrenze in beiden Richtungen ein Überholverbot für LKW angeordnet
werden. Einem entsprechenden Antrag der FDP-Fraktion hat die BVV-Reinickendorf
am Mittwoch beschlossen.
„In diesem Bereich stellen Überholmanöver von LKWs eine Gefahrenquelle für
den übrigen Straßenverkehr dar. Die Straßenverkehrsbehörde muss handeln“,
sagt Heinz-Jürgen Schmidt, stellv. Vorsitzender der FDP-Fraktion in der
BVV-Reinickendorf.
Rückfragen hierzu an Heinz-Jürgen Schmidt unter 0177-2407384.
Berlin,
den 04.März 2009
P R E S S E M I T T E I L U N G
Die
FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf fordert eine Initiative
„Kinderfreundliches Reinickendorf“. Diese Initiative soll alle relevanten
Gesellschaftsgruppen umfassen, um den Bezirk familien- und damit
kinderfreundlicher zu machen. Das Bezirksamt soll diese private Initiative aber
nur anstoßen. Einen entsprechenden Antrag hat die FDP-Fraktion heute gestellt.
Die Beratung einer großen Anfrage zur demographischen Entwicklung in
Reinickendorf hat aus Sicht der Liberalen gezeigt, dass die Gefahr der Überalterung
im Bezirk droht. Andere Städte haben bereits solche Initiativen gegründet, die
sich mit Vorschlägen zum familiengerechten Wohnen oder zur kindergerechten
Mobilität befassen.
„Reinickendorf muss attraktiver für Familien und Kinder werden. Hier haben
wir bisher ein Defizit im Bezirk“, sagt Beatrix Weller-Bechtold,
Bezirksverordnete der FDP-Fraktion in der BVV-Reinickenodorf.
Rückfragen
hierzu an Beatrix Weller-Bechtold unter 0172 322 15 15
Berlin,
den 17.12.2008
Berlin,
den 14. Juli 2008
„Bisher
war nicht klar, wo die Reise hingehen soll. Das muss sich mit einem
Tourismuskonzept ändern“, sagt Beatrix Weller-Bechtold, wirtschaftspolitische
Sprecherin der FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf.
Rückfragen
hierzu an Beatrix Weller- Bechtold unter 0172-3221515.
FDP
setzt Fußgängerüberweg Welfenalle/Ludolfinger Platz durch
An
der Einmündung der Welfenallee in den Ludolfingerplatz soll bald ein
Zebrastreifen für mehr Sicherheit sorgen. Diese gute Nachricht nicht nur für
die Frohnauer Bürgerinnen und Bürgern gab jetzt das Bezirksamt bekannt. In der
Vorlage zur Kenntnisnahme zur heutigen BVV-Sitzung wird mitgeteilt, dass die
zuständige Senatsverwaltung der entsprechenden Forderung der BVV Reinickendorf
nachkommen wird. Die FDP-Fraktion hatte mit ihrem Antrag den notwendigen Anstoß
gegeben. Der Fußgängerüberweg soll laut der Senatsverwaltung Mitte 2008
fertiggestellt sein.
„Wir
freuen uns über diesen tollen Erfolg. Das wird die Verkehrssicherheit von Fußgängern
am Ludolfinger Platz erhöhen“, sagt Heinz-Jürgen Schmidt, stellvertretender
Vorsitzender der FDP-Fraktion in der BVV Reinickendorf.
Rückfragen
hierzu an Heinz-Jürgen Schmidt unter 01772407384.